Anmerkungen und Präzisierungen zum Artikel in den Rieser Nachrichten vom 30.12.2011
Bei Veranstaltungen gehen im Diskurs mitunter Informationen unter, werden verkürzt dargestellt. Deshalb möchte ich die Möglichkeit nutzen den letzten Teil der Meldung zu präzisieren.
Der Artikel wurde weder von mir erstellt, noch habe ich dabei mitgewirkt, ihn auch nicht autorisiert und erst dann zur Kenntnis erhalten, als eine Veröffentlichung bezw. Änderung nicht mehr möglich war.
Ich bedauere, dass in dem Artikel der Rieser Nachrichten zur Veranstaltung vom 16.12.2011, der Eindruck entstanden ist, ich hätte gesagt kein Rederecht zu haben.
Vielmehr stand mein Vortrag ausschließlich unter dem Thema Altenpflege, was ist passiert im Jahr der Pflege 2011.
Siehe den Themenkatalog der Besprechungsthemen unter
http://www.myheimat.de/bissingen/politik/das-jahr-der-pflege-ist-vorbei-was-ist-geschehen-d2376607.html
Der letzte Teil des Artikels zum Rederecht beruht auf der Frage eines Anwesenden zum Bezirktstag. Es ging dabei um die Ausschüsse und ich teilte folgendes mit:
"In Ausschüssen bin ich nicht vertreten, dort darf ich auf Wunsch als Gast teilnehmen und nur in dem Falle, dass ein gezielt gestellter Antrag von mir für diesen Ausschuss gestellt wurde, diesen begründen. Ansonsten sieht die Satzung vor, dass ausschließlich Ausschussmitglieder Rederecht haben. Gäste sind als Zuhörer anwesend, können sich jedoch nicht zu Wort melden. Dies trifft auch auf Nichtausschussmitglieder aller anderen Parteien zu." Hierzu verweise ich auf Par. 32 der Geschäftsordnung des Bezirkstags Schwaben von 2008.
Zum Bezirkstag habe ich mitgeteilt, dass etwa 3-4 Sitzungen jährlich abgehalten werden. Es so ist, dass ich Fragen stellen und Anmerkungen machen kann. Zu den Haushaltsreden sagte ich, dass diese üblicherweise von den Fraktionsvorsitzenden oder deren Vertretern gehalten würden und auch zur Veröffentlichung kämen. Ich aber auch gerne in der Satzung nochmals nachlesen würde. Das Wesentliche der Bezirkstagsarbeit würde aber in den Ausschüssen statt finden, in denen ich wegen des fehlenden Fraktionstatus nicht vertreten sei.
erhaltenen Unterlagen in 2-3 Sätzen dar. Weiteres wurde nicht mehr zum Bezirkstag
gesprochen.
Dies wurde offensichtlich missverstanden, vermischt und unrichtig in dem Artikel dargestellt.
Ich möchte die Verantwortung übernehmen und mich entschuldigen, dass es mir nicht gelungen ist diesen unrichtigen Text zu verhindern. Ich werde daraus lernen das Recht über meine gesprochenen Worte zukünftig im Voraus einzufordern. Oder falls nicht möglich, ganz auf dererlei Veranstaltungen zu verzichten.
Ingeborg Vollmar, Bezirksrätin, den 14.1.2012.